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05.06.2019, 14:42 Uhr
11. Spreewaldkonferenz stand im Zeichen des Aktionsplanes "Spreewald"
Roswitha Schier, Landtagsabgeordnete und Veranstalterin der Konferenz: „Der Aktionsplan ist das Ergebnis eines Hilferufes von Akteuren, die von und mit dem Spreewald leben“.
Am 3. Juni 2019 fand die Spreewaldkonferenz zum 11. Mal im Lübbenauer Rathaus statt. Geladen waren Bauernverbände, Jagdgenossenschaften, Naturschutzvereine, Forst- und Waldverbände, Bootsverleiher, Kahnfährgenossenschaften und viele andere Akteure, die mit dem Spreewald verbunden sind. Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger ging in seinem Grußwort auf die Bedeutung des Aktionsplanes ein und hob die Zusammenarbeit in den einzelnen Themen-Arbeitsgruppen und der zentralen Steuerungsgruppe hervor. Mit dem Beschluss im Kabinett ist der Weg freigemacht worden, um den Aktionsplan in der Juni-Sitzung des Landtages endgültig zu bestätigen.
Roswitha Schier, Landtagsabgeordnete und Initiatorin der Spreewaldkonferenz
Die Einzelheiten des Aktionsplanes wurden von Kurt Augustin, Abteilungsleiter im Landwirtschaftsministerium (MLUL) zuständig für den Wasser- u. Bodenschutz zuständig und Leiter der Steuerungsgruppe, erläutert. Mit einem Gesamtvolumen von 140 Mio. ist der über 20 Jahre hinweg aufgebaute Investitionsstau in kurz-, mittel- und langfristige Aufgaben aufgeteilt worden. Die Investitionen sind für Maßnahmen in der Gewässerunterhaltung und Gewässerschutz, im Hochwasserschutz, der Land- u. Forstwirtschaft, im Tourismus und der Landschaftspflege vorgesehen. Dabei entfallen beispielsweise auf die Entschlammung der Fließe 2019 350 Tausend Euro, 2020 500 Tausend Euro und ab 2021 3 Mio. Euro jährlich. Für die Sanierung der Schleusen und Wehre sind kurzfristig 13 Mio. Euro, mittelfristig 71 Mio. Euro und langfristig 10 – 12 Mio. Euro pro Jahr an Investitionen vorgesehen. Zur durchgehenden Wegeerschließung nannte Augustin beispielhaft den Pohlenzweg von der Pohlenzschänke bis Barzlin mit 2,9 Mio. Euro und den Verbindungsweg vom Pohlenzweg bis Wotschofska mit 290 Tausend Euro als prioritäre Maßnahmen. Neben dem Aktionsplan stand als ein weiteres wichtiges Thema die Wasserqualität der Spree auf der Tagesordnung. Sven Radigk, Leiter der Planungsgruppe Gewässergüte der Fließgewässer Lausitz bei der LMBV, gab einen Überblick zu den Maßnahmen der Eisenoxidreduzierung in der Spree. So konnte die Eisenfracht von 2013 bis 2018 um 80% gesenkt werden. Das Barrierekonzept in der Spreewitzer Rinne und die Konditionierungsmaßnahmen im Zulauf der Talsperre Spremberg zeigen eine positive Wirkung. So lag der Durchschnittswert bei 0,6 mg/L Eisen(III) am Pegel Bräsinchen in dem Zeitraum von Januar bis Dezember 2018. Der letzte Tagesordnungspunkt nahm die Sicherheit im Wassertourismus in den Fokus. Polizeihauptkommissar Heiko Juschkat, Leiter der Wasserschutzpolizei der Polizeidirektion Süd, sprach über die Erfahrungen und Entwicklungen des Bootsverkehrs auf den Fließen. Schwerpunktverstöße sah er in der fehlenden Kennzeichnung von Wasserfahrzeugen, die Nichtbeachtung von Schifffahrtszeichen oder Verstöße gegen die Biosphärenreservatsverordnung. Problematisch ist aus Sicht der Wasserschutzpolizei die Zunahme der Bootsvermietung sowie die rasante Entwicklung neuer Wasserfahrzeuge(z.B. Stand Up Paddling), die zu einem unkalkulierbaren Sicherheitsrisiko werden können. Ein weiteres Problem stellt die Schleusenbedienung dar. Eine klare Regelung wäre zur Durchsetzung der Sicherheit hilfreich, so Juschkat. Erforderliche Kontrollen zur Einhaltung der Landesschifffahrtsverordnung können nur effizient durchgeführt werden, wenn die personelle Ausstattung der Wasserschutzpolizei gewährleistet wird. Gegenwärtig sind die vielfältigen Aufgaben mit dem vorhandenen Personalbestand kaum zu bewältigen. Nach der Konferenz sagte Roswitha Schier: “Viel ist erreicht worden, die Maßnahmen im Aktionsplan „Spreewald“ und die guten Ergebnisse bei der Reduzierung der Eisenfracht in der Spree geben Hoffnung. Trotzdem bleiben eine Fülle von Aufgaben die einer Lösung zugeführt werden müssen. Sei es die Ausfinanzierung des Aktionsplanes oder die Personalaufstockung bei der Wasserschutzpolizei oder deren Beteiligung bei der Anpassung der Landesschifffahrtsverordnung.