Landesregierung antwortet auf eine Parlamentarische Anfrage der Landtagsabgeordneten Roswitha Schier und Ingo Senftleben (CDU) zum Aktionsplan Spreewald
Im Juni 2019 beschloss der Brandenburger Landtag den Aktionsplan Spreewald mit einem Gesamtfinanzierungsbedarf von 126 Mio Euro für kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen. Dem vorausgegangen war 2018 eine Initiative von Roswitha Schier zusammen mit Landwirten, Touristikern, Jägern und Fischern, die auf den dringenden Pflegebedarf der Fließe und wasserwirtschaftlichen Anlagen des Spreewaldes aufmerksam machten.
In einem ersten Zwischenbericht antwortete die Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum Umsetzungsstand des Aktionsplans Spreewald. Demnach wurden bisher für die Landschaftspflege 89.023 Euro Fördermittel ausgegeben. Entschlammt wurden 2019 6575 Meter Fließe mit insgesamt 7330 Kubikmeter Schlamm entnommen. Für 2020/21 sind Abschnitte des Petermanngrabens, der Altzaucher Spree, des Nordumfluters, der Spree unterhalb Lübbens und des Dorotheengrabens für die Entschlammung vorgesehen. Insgesamt sollen 3145 Meter Fließe mit ca. 13100 Kubikmeter entschlammt werden. Instandhaltungsmaßnahmen wurden, lt. Aussage der Landesregierung, an den Schleusen und Wehren in Groß Wasserburg, Neu Lübbenau, Zernias, Lehnigksberg und Leibsch durchgeführt. Alle Maßnahmen des Aktionsplans werden mit Akteuren vor Ort in Arbeitsgruppen besprochen und in einer zentralen Steuerungsgruppe in Abhängigkeit der eingestellten Haushaltsmittel festgelegt. „Mit dem Aktionsplan Spreewald haben wir die Chance, den über Jahre hinweg aufgelaufenen Investitionsstau im Ansatz aufzulösen. Ob das gelingt, wird sich in den nächsten Jahren zeigen. 2021 lade ich erneut zu einer Spreewaldkonferenz nach Lübbenau ein. Dabei stehen dann der Umsetzungsstand und die Planungsziele aus dem Aktionsplan mit auf der Tagesordnung“, sagt Roswitha Schier, die auch stellv. CDU Landesvorsitzende ist.